ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN (AGB)
1. GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die gesamten erbrachten Leistungen der Zero Emission Calculator GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), und sind somit für den gesamten Kundenverkehr der Verkäufer rechtsverbindlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen oder Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Zero Emission Calculator GmbH schriftlich bestätigt werden. Der Kunde verzichtet auf eigene Einkaufsbedingungen, wenn er nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht und Sondervereinbarungen wünscht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Verträge, die in Zukunft mit dem Kunden abgeschlossen werden.
2. ANGEBOTE / ANGEBOTSUNTERLAGEN
Sämtliche Angebote der Zero Emission Calculator GmbH sind freibleibend. Alle Informationen und Angaben über Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen und Zeichnungen in Preislisten und anderen Drucken sind unverbindlich. Änderungen bzw. Weiterentwicklungen der Produkte oder technischen Geräte sind jederzeit vorbehalten. Alle Dokumente und Zeichnungen zu den Produkten sind Eigentum der Zero Emission Calculator GmbH.
3. AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
Aufträge, Abreden, Zusicherungen oder Ähnliches bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich geltend zu machen. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahmen der bestätigten Mengen.
4. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Die Entscheidung über die Zahlungsart obliegt der Zero Emission Calculator GmbH. Bei Zahlungseinstellung, Insolvenz oder Vergleichsöffnung auf Seiten des Kunden wird die Forderung sofort fällig. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungszugang ohne jeden Abzug zahlbar. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei Zero Emission Calculator GmbH. Der in der Rechnung ausgewiesene Betrag ist bindend und schließt die Verpackung, Nebenkosten sowie die Lieferung ein, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Gesamtbetrags das Eigentum der Zero Emission Calculator GmbH. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Deutschland geltende gesetzliche Mehrwertsteuer ist, soweit nicht anders angegeben, im Preis enthalten.
5. LIEFERUNG / LIEFERTERMIN, LIEFERFRIST
Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Rechnung des Kunden und auf Gefahr der Firma Zero Emission Calculator GmbH, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die Lieferverpflichtungen von Zero Emission Calculator GmbH sind erfüllt, sobald die Ware dem Kunden übergeben worden ist. Die Gefahr geht mit der Empfangnahme der Ware auf den Kunden über. Ist freie Anlieferung vereinbart, so hat der Kunde die Ware vor der Lieferanschrift an einer Stelle entgegenzunehmen, die mit dem Fahrzeug zumutbar erreichbar ist. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt der Zero Emission Calculator GmbH vorbehalten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Verzug unserer Vorlieferanten, hoheitliche Maßnahmen etc. auch wenn Sie bei Lieferanten der Zero Emission Calculator GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten), berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Leistungsverzuges oder einer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Zero Emission Calculator GmbH oder deren gesetzlichen Vertreter. Ein Schaden wird nur anerkannt, wenn er auf den Frachtpapieren vermerkt und vom Fahrer der Spedition bzw. des Anlieferbeauftragten bestätigt wurde. Verdeckte Transportschäden können nur anerkannt werden, wenn sie innerhalb von 24 Stunden ab Annahme gemeldet werden. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich bzw. schnellstmöglich von einem Schaden in Kenntnis zu setzen. Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang oder nach Bestellung. Teillieferungen sind zulässig.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt überlassen:
- per E-Mail
6) EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN FÜR DIGITALE INHALTE
6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7. VERPACKUNGSRÜCKNAHME
"Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Zero Emission Calculator GmbH
Mühlenstraße 51
DE-45473 Mülheim an der Ruhr
Telefon: +49 (0) 341 58 31 13 63
Telefax: +49 (0) 0341 58 31 13 65
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: Zero Emission Calculator GmbH – Mühlenstraße 51 – DE-45473 Mülheim an der Ruhr. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt."
8. WIDERRUFSRECHT UND -FOLGEN FÜR VERBRAUCHER
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Zero Emission Calculator GmbH
Mühlenstraße 51
DE-45473 Mülheim an der Ruhr;
Telefon: +49 (0) 341 58 31 13 63
Telefax: +49 (0) 0341 58 31 13 65
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTES
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
9. MÄNGELRÜGEN / MÄNGELHAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG
Der Kunde ist verpflichtet, sofern er Kaufmann ist, alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich nach Erhalt der Ware, jedoch vor Verarbeitung, Einbau, allerdings spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Anlieferung schriftlich per Post, Fax oder E-Mail anzuzeigen. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Keine Gewähr wird übernommen bei Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung und fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme entstanden sind. Handelsübliche Abweichungen der Farbtöne, Maße, Gewichte und Güte stellen keine Mängel der gelieferten Ware dar. Bei gebrauchter Ware können wir lediglich gegenüber Verbrauchern und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen. Bei der Lieferung von gebrauchter Ware an Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen, wir gewähren hier allerdings bei Mängeln eine Rücknahmegarantie von 5 Tagen nach Anlieferung. Die Übertragung von Gewährleistungsrechten auf Dritte ist ausgeschlossen.
10. EIGENTUMSVORBEHALT
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, Eigentum der Zero Emission Calculator GmbH. Dies gilt auch im Fall, dass die Ware bereits ganz oder teilweise weiterverarbeitet ist. Ein Eigentumserwerb gemäß § 950 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist ausgeschlossen. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehres und mit der Maßgabe berechtigt, dass er schon jetzt alle aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe, wie Sie der Firma Zero Emission Calculator GmbH geschuldet sind, an diese abtritt. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Im Falle der Pfändung oder einer sonstigen Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums ist der Kunde zur sofortigen Anzeige verpflichtet. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt sowie verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zur Sicherheit herauszuverlangen. Dieses Verlangen sowie die Zwangsvollstreckung in die gelieferte Ware durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, desgleichen nicht das Verlangen, die Vorbehaltsware gesondert zu lagern und zu kennzeichnen. Auf unser Verlangen hin ist der Kunde verpflichtet, uns durch Vorlage von Rechnungskopien den Namen seiner Kunden, gegenüber denen er durch Veräußerung unserer Ware Ansprüche erworben hat, sowie die von diesen geschuldeten Beträgen mitzuteilen.
11. ANWENDBARES RECHT / ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Die Rechtsbeziehungen zwischen der Zero Emission Calculator GmbH und deren Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für unsere Leistungen ist der Sitz der Zero Emission Calculator GmbH in Mülheim an der Ruhr, dieser ist ebenso Erfüllungsort für die Leistungen des Kunden. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand, falls kein anderer gesetzlicher ausschließlicher Gerichtsstand besteht.
12. ANZEIGE- UND BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT NACH DEM BUNDESDATENSCHUTZGESETZ
Wir weisen darauf hin, dass die Daten des Kunden personenbezogen gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen Bedingungen verbindlich.
BATTERIEVERORDNUNG
Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden:
Zero Emission Calculator GmbH; Mühlenstraße 51 – DE-45473 Mülheim an der Ruhr, Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
"Cd" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber.